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1990 – 1994
Die Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 war die erste gesamtdeutsche Wahl
und endete mit dem Sieg der Regierungskoalition. Die Union verlor zwar erneut
Stimmen, die FDP erreichte 11 %, aber auch die SPD mußte unter dem
Kandidaten Lafontaine Stimmenverluste von 3,5 % hinnehmen. Die Grünen
scheiterten zur Überraschung an der Fünfprozentklausel, Grund war
sicher ihre skeptische Haltung gegenüber der Wiedervereinigung. Nur das
ostdeutsche BÜNDNIS 90 zog ins Parlament ein, ebenso wie die PDS unter
Umgehung der Sperrklausel von 5 %.
Durch unpopuläre Steuererhöhungen, die vorher in Abrede gestellt
waren, wurden die Wahlen in Hessen und Rheinland-Pfalz 1991 zugunsten der SPD
beeinflußt. In Hessen bildete die mit den GRÜNEN, in Rheinland-Pfalz
mit der FDP die Regierung.
In den neuen Bundesländern ist das Parteiensystem der BRD im
großen und ganzen angenommen worden; die PDS bildet eine beachtlich
große Systemopposition.
Die SPD verschliß eine Reihe von Kanzlerkandidaten in den Jahren 1990
– 1994, Scharping, Engholm. Die Bundestagswahl 1994 endete mit einem
erneuten Sieg von CDU/CSU und FDP. Allerdings steigerten die Oppositionsparteien
insgesamt ihren Stimmenanteil. Die PDS zog nur deshalb wieder in den Bundestag
ein, weil sie vier Direktmandate gewann und damit die Fünfprozentklausel
umgehen konnte. Kohl wurde erneut zum Kanzler gewählt.
In den kommenden Landtagswahlen 1995 verloren die Liberalen weiter an
Stimmen, die Koalition zwischen SPD und BÜNDNIS90 / Die GRÜNEN in NRW
brachte eine weitere Annäherung beider Parteien.
Resümee
Die Regierungswechsel von 1969 und 1982 bestätigten in einem
entscheidenden Punkt die Funktionsfähigkeit des politischen Systems,
nämlich die lediglich befristete Verantwortung einer Regierung und die
längerfristige Aussicht einer Opposition, diese Regierung auch ablösen
zu können.
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