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Entwicklung des Parteiensystems

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1990 – 1994
Die Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 war die erste gesamtdeutsche Wahl und endete mit dem Sieg der Regierungskoalition. Die Union verlor zwar erneut Stimmen, die FDP erreichte 11 %, aber auch die SPD mußte unter dem Kandidaten Lafontaine Stimmenverluste von 3,5 % hinnehmen. Die Grünen scheiterten zur Überraschung an der Fünfprozentklausel, Grund war sicher ihre skeptische Haltung gegenüber der Wiedervereinigung. Nur das ostdeutsche BÜNDNIS 90 zog ins Parlament ein, ebenso wie die PDS unter Umgehung der Sperrklausel von 5 %.

Durch unpopuläre Steuererhöhungen, die vorher in Abrede gestellt waren, wurden die Wahlen in Hessen und Rheinland-Pfalz 1991 zugunsten der SPD beeinflußt. In Hessen bildete die mit den GRÜNEN, in Rheinland-Pfalz mit der FDP die Regierung.

In den neuen Bundesländern ist das Parteiensystem der BRD im großen und ganzen angenommen worden; die PDS bildet eine beachtlich große Systemopposition.

Die SPD verschliß eine Reihe von Kanzlerkandidaten in den Jahren 1990 – 1994, Scharping, Engholm. Die Bundestagswahl 1994 endete mit einem erneuten Sieg von CDU/CSU und FDP. Allerdings steigerten die Oppositionsparteien insgesamt ihren Stimmenanteil. Die PDS zog nur deshalb wieder in den Bundestag ein, weil sie vier Direktmandate gewann und damit die Fünfprozentklausel umgehen konnte. Kohl wurde erneut zum Kanzler gewählt.
In den kommenden Landtagswahlen 1995 verloren die Liberalen weiter an Stimmen, die Koalition zwischen SPD und BÜNDNIS90 / Die GRÜNEN in NRW brachte eine weitere Annäherung beider Parteien.

Resümee

Die Regierungswechsel von 1969 und 1982 bestätigten in einem entscheidenden Punkt die Funktionsfähigkeit des politischen Systems, nämlich die lediglich befristete Verantwortung einer Regierung und die längerfristige Aussicht einer Opposition, diese Regierung auch ablösen zu können.
  • die Zahl der Parteien hat seit 1949 abgenommen. Die Parteienkonzentration hat sich aber nicht verhärtet, sondern im letzten Jahrzehnt etwas aufgelockert.
  • Die in den 50er und 60er Jahren bedenkliche Asymmetrie des Parteiensystems ist hat sich nicht fortgesetzt. Durch die von der Großen Koalition indirekt geförderte Umorientierung der FDP gelang ein Regierungswechsel und es dauerte 13 Jahre, bis die Union wieder an die Regierung zurückkehrte: Lang genug, um eine Diskontinuität der Politik durch allzu häufig wechselnde Regierungsformationen auszuschließen, kurz genug, um nicht massiven Verdruß bei Anhängern der Union hervorzurufen. Mit den GRÜNEN ist zudem ein neuer Koalitionspartner entstanden.
  • Die Konflikte zwischen den Parteien haben den Grundkonsens nicht gefährdet. Alle Parteiengruppierungen sehen sich im Kern als koalitionsfähig an.
  
Angepasst und ausgebrannt: Die Parteien in der Nachwuchsfalle - Warum Deutschland der Stillstand droht (Taschenbuch)
von Thomas Leif
Siehe auch:
Volksparteien ohne Volk: Das Versagen...
Die Vier: Eine Intrige
Wir holen uns die Politik zurück!
Wohin steuert Deutschland? Bundestagswahl 20...
Charismatiker und Effizienzen: Porträts aus 60 J...
Parteien in Deutschland: Krise oder Wandel?
 
   
 
     
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