Angepasst und ausgebrannt: Die Parteien in der Nachwuchsfalle - Warum Deutschland der Stillstand droht


 
Problem erkannt - irriger Lösungsvorschlag
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Leif richtet seine Aufmerksamkeit auf ein bisher wenig beachtetes Problem unseres parlamentarischen Systems, und zwar dem mangelnden Nachwuchs qualifizierter Bürger in den politischen Parteien. Die Tatsache, daß den Parteien nicht nur die Wähler, sondern auch die Mitglieder davonlaufen, ist allgemein bekannt. Verkannt jedoch werden bisher die Konsequenzen dieses Verlustes: Überalterung der Mitgliederschaft und Konformität des Politikernachwuchses. Der Autor sieht in diesem schleichenden Prozeß eine reale Gefahr für die Demokratie, da den Parteien so über kurz oder lang die Legitimationsbasis abhandenkommt. Dieser Erkenntnis ist zuzustimmen, aber wie sieht Leifs Gegenrezept aus? Er plädiert für die Wiederherstellung des Primats der Politik und der Einführung einer Jugendquote. Ob eine Quote aber das richtige Mittel ist, kann mit Fug und Recht bezweifelt werden. Wer die Quote fordert, setzt sich dem Verdacht aus, Klientelpolitik zu betreiben. Jedenfalls stellt er die Qualifikation für eine Tätigkeit hintenan. Das führt nur zu einer Einstellung nach dem Motto: Hauptsache jung - und fertig ist der Gesundheitsminister!" Leif ist auf dem Holzweg. Der Politikverdrossenheit in Deutschland ist nur beizukommen, wenn der Bürger endlich wieder spürt, mit seinen Anliegen bei Politikern ernstgenommen zu werden. Das setzt voraus, daß unsere Abgeordneten sich wieder als Volksvertreter verstehen, die den Willen derer zu repräsentieren haben, von denen sie gewählt wurden. Vor der Wahl etwas anderes zu versprechen, als nach der Wahl umgesetzt wird, sollte geächtet werden. Ob eine diesbezügliche Reform von unseren existierenden Parteien erwartet werden kann, muß mit Skepsis gesehen werden. Eher schon zeichnet sich eine Entwicklung wie in Tschechien ab: Stell Dir vor es ist Wahl, und danach sind völlig neue Parteien am Ruder.
Eine Rezension von Albrecht Bär "albrecht_baer" >
vom 28. Juni 2010
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