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Entwicklung des Parteiensystems

Description:  Entwicklung des Parteiensystems. Große Koalition-Erfolge und Gefahren...
Author:Simon Hirschmann
deutsch
  
ISBN: 3421059268   ISBN: 3421059268   ISBN: 3421059268   ISBN: 3421059268 
 
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Entwicklung des Parteiensystems




1945 – 1949
Auf der Potsdamer Konferenz vom 17. Juli bis 2. August 1945 legten die Siegermächte USA, UdSSR und Großbritannien fest, in ganz Deutschland demokratische Parteien zuzulassen. Die Besatzungsmächte hegten dabei die Befürchtung, daß sich unter dem Deckmantel der demokr. Parteien auch viele NSDAP-Mitglieder wieder aktivieren und gegen die Alliierten mobilisieren könnten. Alle zugelassenen sog. Lizenzparteien verurteilten den Nationalsozialismus entschieden; die Parteien der SBZ mußten allerdings den Weg der politischen Gleichschaltung gehen. So erwies sich z.B. bald, daß die Kommunisten in ihrer Besatzungszone nicht willens waren, die demokratischen Spielregeln eines Mehrparteiensystems einzuhalten.

Die Entwicklung bei den ersten Nachkriegswahlen zu den Landtagen ab 1949 lieferte noch kein einheitliches Bild von der Stärke der Parteien. Die schlechte wirtschaftliche Situation schien eher ein zersplittertes Vielparteiensystem ähnlich wie nach dem Ersten Weltkrieg und eine Radikalisierung zu begünstigen. Doch gab es einige andere Konstellationen, die kurz gefaßt positivere Bedingungen schufen:
  • Rechtsextreme hatten keine Chancen
  • Kommunisten errangen keine große Anhängerschaft, weil das Vorgehen der SU und der allmählich zu Satellitenstaaten werdenden Länder die westdeutsche Bevölkerung abschreckte.
  • Die Parteien, die von den Nazis 1933 schon ausgeschaltet wurden, fingen relativ unbelastet wieder an; die alte Bürokratie hatte nicht die gleichen Chancen wie 1918/19.
  • Soziale Hierarchien und gewachsene konfessionelle Gegensätze hatten an Bedeutung eingebüßt.
Im Gegensatz zur Entwicklung nach dem Ersten Weltkrieg waren die Besatzungsmächte sehr bald nicht mehr Gegner sondern Partner und Unterstützer der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung, insbesondere die Westalliierten (Ost-West-Konflikt).

Die ersten Landtagswahlen nach 1945 sahen die CDU/CSU als Sieger (37,7 %), knapp dahinter die SPD (35 %). Nachdem der Parlamentarische Rat, die 65 Mitglieder starke verfassungsgebende Versammlung, das Grundgesetz verabschiedet hatte, konnten die ersten Bundestagswahlen stattfinden.

1949 – 1953
Kräftemäßig ergab sich bei der Bundestagswahl das gleiche Bild, obwohl auch viele Stimmen an kleinere Parteien gingen (rund 60 % an CDU und SPD). Konrad Adenauer bildete eine Regierung aus CDU, CSU, FDP und Deutsche Partei. Zwar wurde Adenauer nur mit einer einzigen Stimme Mehrheit zum Kanzler gewählt, doch seine Basis verbreiterte sich vor allem durch die Abnahme der Vielzahl von Parteien in der Folgezeit (Übertritte von Abgeordneten anderer Parteien). 1951 wurden Verbotsanträge gegen die sozialistische Reichspartei und gegen die KPD gestellt.
  
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